Wir ersparen dem Verfassungsschutz mal die Arbeit, alles mühsam zusammen suchen zu müssen, liefern selbst einen Jahresrückblick für 2021 und bedanken uns für die kostenlose Werbung. Für uns war das kein leichtes Jahr, mussten wir doch immer einen Umgang mit der jeweils aktuellen Corona-Lage finden und uns dazu noch mit der stärker werdenden autoritären Formierung, aber auch einer Mischung aus Corona-Verharmlosenden mit echten Rechtsextremen auseinandersetzen. Trotzdem waren wir weiter für Klimagerechtigkeit aktiv – und werden es auch 2022 sein. Nicht alle Aktionen, auf die wir uns beziehen, waren von uns, manchmal haben wir uns auch nur gefreut.

Verkehr

Auch die Proteste gegen den geplanten Ausbau der B404 und der Bau der Südspange gingen in diesem Jahr weiter. So beteiligten wir uns am Bündnis „Vorfahrt gegen den Klimagürtel“ und nahmen an einer Fahrraddemonstration von Fridays For Future im Juni gegen den geplanten Straßenbau teil, im Rahmen der Verkehrswende-Aktionstage.

Zusammen mit weiteren Gruppen blockierten wir am globalen Klimastreiktag am 24.September mit einem Tripod und ca. 30 Menschen die B404 für mehrere Stunden. Bei der anschließenden Räumung wurden 12 Menschen vorübergehend festgenommen. Daraufhin gab es eine solidarische Gesa Mahnwache. Es wurde Essen und Trinken bereitgestellt und die nach mehreren Stunden wieder freigelassenen Menschen wurden freudig empfangen. Den Menschen in der Gesa wurden in der Zeit der Ingewahrsamnahme Grundlegende Rechte verwährt. So gab es nicht die Möglichkeit zu telefonieren und auf das Klingeln in der Zelle wurde erst nach sehr langer Zeit reagiert.

Weiter ging es mit den dezentralen Mobilitätswende-Tagen. Ab der Nacht vom 8. auf den 9.Oktober wurde eine Eiche mit einer Plattform für eine Woche besetzt. An der Stelle des Baumes soll in den kommenden Jahren ein Autobahnknotenpunkt entstehen der große Teile des Kieler Grüngürtels wie auch ein Kleingartengebiet zerstören würde. Rund um die Besetzung gab es Workshops, eine Führung durch die bedrohten Gebiete und eine Filmvorführung. Eine Zusammenfassung zum Widerstand gegen die Südspange haben wir auch geschrieben.

Auch etwas genereller beschäftigten wir uns mit Verkehrswende-Themen, am Anfang des Jahres mit der Räumung des Bahnhofswaldes in Flensburg, wo Hotel und Parkhaus gebaut werden sollen. Wir freuen uns, dass die Waldbesetzungen gegen Straßenbauprojekte überall zunehmen. Mit einem Workshop zu Verkehrswende-Aktionen wollten wir neue und vielfältige Aktionsformen erforschen und anderen näher bringen.

Möbel Höffner

Ein lokal sehr präsentes Thema war Möbel Höffner. Neben der erlaubten Zerstörung des Kieler Grüngürtels rodete Höffner gleich die Ausgleichsflächen mit. Dagegen gab es Anfang des Jahres zahlreiche Aktionen und Demonstrationen, z.B. Weihnachtsbäume auf der Straße unter dem Motto Bäume für den Prüner Schlag oder eine Menschenkette. Allen Aktionen zum Trotz wurde das Möbelhaus im November unter Protest eröffnet. Ende des Jahres warfen Unbekannte, sehr zu unserer Freude, Farbbeutel auf das Möbelhaus bzw. verschönerten es mit Farbe. Auch die Umweltzerstörung in unserer direkten Umgebung sollten wir nicht einfach so hinnehmen, zumal neue Möbel auch anderswo zur Abholzung von Wäldern führen.

Kreuzfahrt

Während Corona fuhren zeitweise keine Kreuzfahrtschiffe nach Kiel. Dadurch ist auch der Protest dagegen etwas ruhiger geworden. Beim Globalen Klimastreik am 19.3. waren wir dennoch mit einer kleinen Kletteraktion am Start und haben an der Kiellinie Banner in Bäume und Laternen gehängt. Wieder etwas Fahrt aufgenommen haben die Proteste dann im Herbst. Gemeinsam mit FFF, XR und dem offenen Klimatreffen Kiel organisierten wir am 18.9. einen bunten Protesttag am Kreuzfahrtterminal. Tagsüber gab es Workshops, ein „Kreuzfahrtschiffe versenken“-Spiel mit knie-hohen Pappaufstellern und einen Poetry Slam. Abends kamen zum „Raven gegen Kreuzfahrt“ noch mehrere hundert Menschen.

Gas

Ein weiteres Thema war die Energieversorgung mit LNG (Flüssiggas) und das dafür geplante Terminal in Brunsbüttel, gegen das es bereits im Jahr zuvor eine Besetzung gegeben hatte. LNG wird als Brückentechnologie hin zur Klimaneutralität verkauft während es mindestens genauso klimaschädlich wenn nicht sogar klimaschädlicher als andere fossile Energieträger ist.

Am Weltwassertag am 22.3.2021 gab es nun ein Blockade des Unternehmens Covestro durch eine Kleingruppe von TKKG und Ende Gelände. Die Chemiefabrik Covestro sitzt im Industriepark Brunsbüttel und will von dem neuen Flüssiggas-Terminal profitieren.

Erstmals kam dieses Jahr das Bündnis Ende Gelände nach Schleswig-Holstein, dass sich schon im Herbst 2020 im Rheinland begonnen hatte, neben Kohle auch mit Aktionen gegen Erdgas zu beschäftigen. Nun richtete sich die komplette Aufmerksamkeit auf das dreckige Gas. Vom 29.Juli bis zum 2. August fand in Brunsbüttel ein Protestcamp statt das in einer großen Protesttag am 31.Juli mündete bei dem durch mehrere Finger Gasinfrastruktur sowie der Nordostseekanal blockiert worden ist. In Vorbereitung auf den Protest gab es in Kiel mehrere Vorbereitungsworkshops und Infoveranstaltungen durch TKKG, das Offene Klimatreffen und die Interventionistische Linke – darunter ein Aktionstraining, ein Legal-Workshop sowie ein Erste-Hilfe-Workshop.

Nachdem es erst so aussah als wenn die Planungen für den Bau immer weiter vorangingen und im Herbst 2021 die Landesregierung nach etlichen Verzögerungen den Terminalbau genehmigte, gab es jetzt große Rückschritte die hoffentlich in einer Aufgabe der Pläne für Brunsbüttel enden. Erst zog einer der Hauptinvestoren die VOPAK LNG Holding die aktive Beteiligung zurück. Im Januar 2022 wurde bekannt das die Stadt Brunsbüttel die Änderung des Bebauungsplans stoppt. Das zeigt: Der Protest wirkt. Kein LNG Terminal in Brunsbüttel und nirgendwo.

Offene Grenzen

Auch 2021 hat sich die Situation an den europäischen Außengrenzen nicht verändert. Weiterhin sterben Menschen. Ertrinken im Mittelmeer oder, wie vor allem seit diesem Jahr, erfrieren an der polnisch-belarussischen Grenze. Die Grenzschützer*innen gehen dabei brutal gegen die Geflüchteten vor. Es kommt zu gewaltsamen Pushbacks, Körperverletzungen, Trennungen von Familienangehörigen und dem bewussten Verweigern von Hilfe bei Inkaufnahme des Todes.

Das macht uns immer wieder traurig, wütend und aktiv. So beteiligten wir uns am Aktionstag gegen Pushbacks im Januar, die damals vor allem an der griechisch-türkischen Grenze stattfanden, unter Beteiligung der europäischen Grenzorganisation Frontex.

Seit September spitzt sich die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze zu. Während Belarus die Geflüchteten an die Grenze drängt um sie als Druckmittel gegen Saktionen der EU zu nutzen wehrt Polen jeden Grenzübertritt brutal zurück. Die Geflüchteten harren im Wald aus mit unzureichender sanitären und medizinischer Versorgung.
Diese Situation wollten wir nicht hinnehmen und organisierten zusammen mit Students for Future und der Seebrücke Kiel einen Schilderwald und eine Demonstration in Solidariät mit den Geflüchteten.
Am 12.Dezember standen wir mit ca. 40 Menschen auf beiden Seite der Fußgänger*innenzone der Holstenstraße mit Schildern und grünen Lichtern um auf die Situation aufmerksam zu machen. Eine Woche später am 19.12. gingen wir mit 200 Menschen in einer kraftvollen Demo auf die Straße und quer durch die Stadt. Es gab mehrere Zwischenkundgebungen und Redebeiträge.

Ebenfalls aktiv wurden wir gegen den Abschiebeknast in Glücksstadt, dort wollen wir uns künftig auch stärker einbringen. Es ist widerlich genug, Menschen einzusperren, aber noch widerlicher wird es, wenn sogar Menschen eingesperrt werden, die nichts verbrochen haben und lediglich im „falschen“ Land geboren wurden.

Corona

Auch im zweiten Corona-Jahr kämpften wir wie alle anderen mit dem richtigen Weg zwischen Freiheit und Solidarität. Die verhassten online-Treffen haben wir sobald es wärmer wurde wieder nach draußen unter freien Himmel verlegt.

Beschäftigt haben uns die vielen Corona-Leugner*innen und -Verharmloser*innen, die gemeinsam mit Nazis auf der Straße für die Freiheit demonstrieren wollten. Mit rechten Strukturen, die eintreten für starke Führer lässt sich jedoch keine Freiheit gewinnen. Dabei zu helfen, antisemitische und andere Verschwörungsmythen über Gates und Co zu verbeiten, ist leider nicht harmlos, sondern gefährlich. Deshalb haben wir immer wieder Kritik geübt, uns den Schwurbler*innen in den Weg gestellt und gesetzt, auch wenn wir davon von der Polizei hart angegangen wurden.

Gleichzeitig wandten auch wir uns gegen die Ausgangssperren und fortgesetzte Arbeitspflichten, während das Privatleben still stand. Mit einem Bündnis erstellten wir gemeinsam eine Broschüre zu den Auswikrungen des Virus und der Politik dazu. Gemeinsam demonstrierten wir mit anderen unter dem Motto „Wer hat der gibt“ dafür, dass die Reichen, die auch von dieser Krise profitieren, auch die Kosten der Krise bezahlen. Leider sind wir davon weit enfernt und Subventionen streichen klimakillende Unternehmen wie die Lufthansa ein.

Anti-Knast

Wir richten uns grundsätzlich gegen die Institution Knast, haben uns im vergangenen Jahr jedoch vor allem dann damit beschäftigt, wenn es um Menschen ging, die ähnlich aktiv waren wie wir. Zum Tag der politischen Gefangenen am 18.3.2021 beschäftigen wir uns mit den Menschen in der BRD und weltweit die wegen ihrem Kampf für Klimagerechtigkeit eingesperrt waren oder sind und verfassten einen ausführlichen Artikel.

Ausführlicher haben wir uns mit den Gefangenen des Dannenröder Forsts beschäftigt, die gegen die Abholzung dort kämpften. Ella und Björn, zwei Aktivist*innen die während der Räumung festgenommen wurden kamen in Untersuchungshaft. Während Björn, der trotz Personalienangabe über ein Jahr in Haft saß, seit Dezember endlich wieder frei ist sitzt Ella weiter im Knast. Um unsere Solidarität mit Ella und Björn zu zeigen haben wir als Teil der Solidaritätskampagne ein Transpi gemalt und Solibilder gemacht.
Am 1.10. zeigten wir in der Hansa48 den Film Free Ella – Ein Dokufilm gegen die Lügen von Polizei und Justiz. Dort wurde gezeigt, wie das Urteil basierend auf Lügen der Polizei vor allem politisch motiviert zu Stande kam – um abschreckend zu wirken. Die Aufführung fand zeitgleich an 100 verschiedenen Orten in Deutschland statt um den Druck auf die Justiz zu erhöhen und Aufmerksamkeit für die den gefangenen Menschen zu schaffen. Auch 2022 werden wir weiter solidarisch zu Ella stehen. Der Berufungsprozess vor dem Landgericht Gießen beginnt am 17.Januar.

Letztes Jahr war ebenfalls eine Genossin aus Schleswig-Holstein im Knast. Die Anti-Atom-Aktivistin Ibi verbrachte drei Wochen in der JVA Lübeck und Schleswig, weil sie 2014 bei der Blockade eines Urantransports dabei war. Besonders eklig hierbei: Wegen Corona war sie in der ersten Zeit komplett isoliert. Auch der Besuch ihrer Verteidigung wurde ihr verweigert. Letzteres wurde zwar im Nachhinein für rechtswidrig erklärt. Dies hilft hoffentlich für weitere ähnliche Vorgänge, aber das nützt in dem Moment, wo man alleine in der Zelle sitzt, eben erstmal nichts.

Repression

Repression erfolgt oft direkt vor Ort gewaltsam durch die Polizei, die verprügelt oder einsperrt und mit immer neuen Befugnissen ausgestattet wird. Wir organisierten mit dem Bündnis eine Kundgebung gegen das neue Polizeigesetz, welches im Februar leider trotzdem verabschiedet wurde. Am 15.3. veranstalteten wir dann recht spontan eine Kundgebung am internationalen Polizeigewalt und beschäftigten uns mit den jüngsten Gewaltausbrüchen der Polizei in Kiel gegen junge Antifaschist*innen und leider schon wieder einem in Gewahrsam Gestorbenen.

Wir und unser näheres Umfeld hatten mit einiger staatlicher Repression zu tun, konnten uns dieses Jahr jedoch vor allem über viele Einstellungen von Strafverfahren freuen. So wurden alle Verfahren gegen die Beteiligten der Smash Cruiseshit-Aktion eingestellt und auch nach den umfangreichen Ermittlungen und Hausdurchsuchungen, wurden alle Verfahren zur Hausbesetzung „Projekt A“ schließlich fallen gelassen. !Zur Blockade der B404 wurden dieses Jahr zwar Verfahren eingestellt, alle jedoch wenige Wochen wieder fallen gelassen! und auch aus der Blockade der B404 von 2020 laufen nur noch Verfahren gegen zwei Personen, denen vorgeworfen wird sich in Hochbeeten angekettet zu haben.

Nach der B404-Blockade verweigerte die Polizei den Festgenommen ein Telefonat zur Benachrichtigung von Vertrauenspersonen – weshalb eine Beschwerde bei der Polizeibeauftragten läuft. Leider mit wenig Erfolgsaussichten, denn die Bearbeiterin der Beschwerde hatte noch das Jahr zuvor gegen uns ermittelt.

Wenn es doch zu Gerichtsverhandlungen kamen, waren wir solidarisch da, wie bei der Begleitung eines Prozesses zur einer Anklebaktion vorm niedersächsischen Staatsministerium in Hannover oder bei einer angeblichen Beleidigung „Sie Bulle“, die in Kiel beim Abholen einer Aktivistin vom Knast gefallen sein sollte.

Nach einer Schlachthofblockade fordert das Unternehmen Tönnies (bekannt auch für Corona-Ausbrüche und miese Arbeitsbedingungen) etwa 40.000 Euro Schadensersatz von beteiligten Aktivist*innen. Einer der darum geführten Prozesse in Kiel wurde mit einer Kundgebung und viel Pressearbeit begleitet. Leider ohne Erfolg, das Gericht kürzte zwar die Forderung, die jedoch grundsätzlich bestehen blieb.

Zur Vorbereitung auf kommende Repression organisierten wir im November gemeinsam mit der Roten Hilfe Ortsgruppe Kiel eine Antirepressionsveranstaltung und beschäftigen uns dort auch mit Repression durch Zivilrecht, da diese Form der Repression in letzter Zeit wieder zunimmt.

Eine ganz andere Repressionsbehörde beschäftigte sich das erste Mal mit uns: Der Verfasssungsschutz Schleswig-Holstein machte uns die Ehre, uns im Jahresbericht 2020 explizit zu erwähnen. Wer Aktionen macht, welche die „Autoindustrie angreifen“ oder findet, dass Klimaschutz und Antifaschismus zusammen gehören, ist staatsgefährdend. Wir beschäftigen uns kritisch damit und nehmen es ansonsten als Kompliment.

Und sonst noch?

Klimagerechtigkeit und Feminismus gehören zusammen (Frauen leiden weltweit mehr unter dem Klimawandel) und auch sonst gehört das Patriarchat natürlich abgeschafft. Deshalb beteiligten wir uns am Bündnis zum 8,März, dem feministischen Kampftag und werden das fortsetzen. Auch zum Erhalt des Lieber Anders haben wir aufgerufen und einige von uns waren bei etlichen Demonstrationen dafür. Denn wir brauchen linke Läden in denen wir uns treffen können, ob das Lieber Anders, den Infoladen in der hansa48, die alte Meierei oder das Rohrbruch – all das ist wichtig für Kiels Gegenkultur.

In einer Diskussionsrunde „Kein Burnout wenn die Welt brennt“ konnten wir uns mit vier prominenten Persönlichkeiten aus der Bewegung damit auseinander setzen, wie wir es schaffen, langfristig aktiv zu bleiben.

Als im Oktober das Marineschulschiff ‚Gorch Fock‘ nach einer mehrere Jahre dauernden und 135 Millionen Euro teuren Sanierung in Bremen wieder in den Kieler Militärhafen zurückkehrte, gab es neben zahlreichen Schaulustigen zu Fuß auf der Kiellinie und auf Booten zu Wasser sowie Salutschüssen und lauter Marschmusik auch Protest gegen die Feier: bei der Einfahrt und ‚Ehrenrunde‘ zum Landtag und dem Parlament, welches Pate des Schiffes ist, wurde die Prozession auch von einigen Umweltaktivist*innen, unter anderem uns, begleitet. Auslöser für die Kritik war die fehlende Transparenz der Behörden, was das bei der Sanierung benutzte Holz betrifft. Es wird davon ausgegangen, dass hierfür sehr wahrscheinlich illegal raubgebautes Tropenholz aus den Urwäldern Myanmars verbaut wurde. Dieser Sachverhalt konnte nicht abschließend geprüft werden, weil die Behörden eine Prüfung verweigern.

Ausblick

Wir blicken so mal wieder auf ein ereignisreiches Jahr zurück und schauen auf die kommenden Auseinandersetzungen. Weiter beschäftigen werden uns sicher die Verkehrswende in Kiel und der Kampf um die Südspange. Energiepolitisch hoffen wir, dass das Aus für das LNG-Terminal endgültig kommt und werden die 1,5-Grad-Linie in Lützerath gegen die Braunkohle-Bagger verteidigen. Im Laufe des Jahres fallen uns bestimmt noch weitere schöne Aktionen ein. Und wir hoffen dass die Pandemie uns bei der Veranstaltungsplanung nicht allzuoft einen Strich durch die Rechnung macht.
Auf ein widerständiges 2022!