Archiv der Kategorie: Antifaschismus

Pressemitteilung – Aktivist*innen besetzen Landtag in Kiel zum #freemaja Aktionstag

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Kiel. Seit 06:00 Uhr am 15.07.2025 besetzen acht Antifaschist*innen der TurboKlimaKampfGruppe den Kieler Landtag. Sie haben dafür ein Gerüst erklommen und ein Transparent mit der Aufschrift ‚Free Maja‘ entrollt.​​​​​​ Sie wollen damit auf die Situation von der deutschen nicht binären antifaschistischen Person Maja T. aufmerksam machen, die sich seit einem Jahr in ungarischer Isolationshaft befindet und fordern die Rücküberführung nach Deutschland sowie eine Freilassung von allen Antifaschist*innen, die im sogenannten ‚Budapestkomplex‘ in Deutschland eingesperrt sind.

Maja hatte am Tag zuvor, dem 14.7.25, einen fünfwöchigen Hungerstreik pausiert. Majas gesundheitlicher Zustand hatte sich so stark verschlechtert, dass Maja 14 Kilogramm abnahm und ein Herzstillstand sowie bleibende Schäden immer wahrscheinlicher wurden. „Das Maja den Hungerstreik pausiert hat, ändert nichts an der Notwendigkeit der Forderungen, es ist wichtiger denn je, dass endlich etwas passiert! Sonst muss Maja in den Haftbedingungen verbleiben, die Maja in den Hungerstreik gezwungen haben.“ sagt Aktivistin Jana P. „Maja sitzt in einem Staat in Haft, der die Existenz von queeren Menschen, von Maja, nicht anerkennt. Dort kann es kein faires Verfahren geben und es widerspricht den Menschenrechten!“

Bereits im Dezember 2023 war Maja T. festgenommen worden und saß seitdem in einer deutschen JVA ein. Am 27.06.2024 wurde Maja mitten in der Nacht auf Druck Ungarns rechter Regierung über Österreich ausgeliefert, entgegen des nachgereichten Beschlusses des deutschen Bundesverfassungsgerichtes. Insbesondere die nicht binäre Identität von Maja ist dabei von Bedeutung, denn unter der rechten politischen Führung von Präsident Orbán und der Fidesz Partei werden immer mehr Gesetze gegen queere Menschen erlassen. So ist es seit 2020 für trans*Personen nicht mehr möglich, ihren Geschlechtseintrag in offiziellen Dokumenten anzupassen. Erst vor zwei Wochen wurde die Budapester Pride Parade verboten. Gegen den Bürgermeister, der das Event als Stadtfest stattfinden ließ, sowie gegen die Besucher*innen, ermittelt nun die Polizei.

Isolationshaft über die Dauer von wenigen Wochen hinaus richtet dauerhafte Schäden an und ist eine Foltermethode. „Maja hat in einem Statement geschrieben, dass sich die ungarische Isolationshaft anfühlt, wie lebendig begraben zu sein. Viele Monate lang war Maja aufgrund der queeren Identität komplett von den Mitgefangenen abgeschnitten, der Kontakt zur Familie ist nur sehr eingeschränkt möglich und in den Zellen wimmelt es vor Kakerlaken. Wir müssen alles tun, damit Maja endlich nach einem Jahr in dieser Hölle zurückkommen kann und Zaid und die anderen nicht ausgeliefert werden!“, so Antifaschist Jonas M. 

Zaid A. ist ein weiterer Antifaschist aus Nürnberg, dem wie Maja Angriffe auf Neonazis im Rahmen der Proteste gegen den sogenannten ‚Tag der Ehre‘ 2023 in Budapest vorgeworfen werden. Auch er ist von einer Auslieferung nach Ungarn bedroht, wo ihm insbesondere wegen seiner syrischen Staatsangehörigkeit rassistische Diskriminierung und Gewalt drohen. Zaid A. saß bis Mai diesen Jahres in einer Kölner JVA und wurde dann vorerst unter Auflagen entlassen. Neben Maja T. und Zaid A. sitzen noch einige weitere junge Antifaschist*innen mit ähnlichen Vorwürfen in Deutschland im Gefängnis.

Der ‚Tag der Ehre‘ ist ein jährliches Treffen am 11. Februar in Budapest von tausenden Neonazis aus ganz Europa, um einen Ausbruchsversuch der deutschen SS und Soldaten sowie deren ungarischen faschistischen Kollaborateuren im Zweiten Weltkrieg zu glorifizieren und zu feiern. Jedes Jahr fahren gleichzeitig hunderte Antifaschist*innen ebenfalls nach Budapest, um gegen diese staatlich genehmigte und unterstützte Verherrlichung und Relativierung von NS-Verbrechen zu protestieren.

Die deutsche Regierung und der Außenminister Johann Wadephul haben bisher nichts getan um Maja zurück zu holen, obwohl oft die mangelnde Rechtsstaatlichkeit Ungarns beklagt wird. „Wie verträgt sich das damit, Menschen nach Ungarn auszuliefern und selbst wenn das rechtswidrig war nichts dafür zu tun, sie zurück zu holen?“ fragt Aktionsteilnehmer*in Thorge und ergänzt: „Das zeigt auch, wie schlecht es um Rechtsstaatlichkeit in Deutschland bestellt ist. Diese scheint immer nur als Argument hervorgeholt zu werden, wenn es gerade nützt. Die Landesregierung Schleswig-Holsteins sollte handeln und sich für eine Rücküberstellung nach Deutschland einsetzen – deshalb sind wir heute hier.“ Heute gibt es an vielen Orten Aktionen in Solidarität mit Maja. Mehr dazu auf @free.maja oder unter #freemaja auf Instagram

Die auf Social Media und der Website veröffentlichten Bilder stehen zur freien Verfügung. Wir bitten allerdings darum uns („TurboKlimaKampfGruppe“) als Quelle anzugeben.

E-Mail: tkkg@riseup.net

Telefon: 015211243274

Instagram: tkkg.kiel

Mastodon: @tkkg_kiel@todon.eu

Bluesky: @tkkgkiel.bsky.social‬

Keine Räume den Faschisten: AfD raus aus dem Kieler Rathaus!

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Antifaschistische Bündniskundgebung: Dienstag, 15.07.2025 | 17.30 Uhr | Rathaus (Parkplatz Waisenhofstr.) | Kiel

Sie können es nicht lassen: Für den 15.07.2025 lädt die AfD mal wieder zu einer Veranstaltung in Kiel ein. Nachdem die Rechten in ihrer Landeszentrale am Walkerdamm dank vielfältiger antifaschistischer Gegenaktionen zuletzt immer mehr Hindernisse zu überwinden hatten, die dortigen Hetzvorträge nur noch durch die Hintertür begehbar waren und die Resonanz entsprechend sank, haben sie jetzt ein fast schon in Vergessenheit geratenes Format hervorgekramt: Unter dem Titel „Fraktion im Dialog“ will die AfD nun wieder auf öffentliche Räume zurückgreifen. Mangels Landtagsfraktion jedoch nicht wie noch vor einigen Jahren im Landeshaus, sondern im Kieler Rathaus. Ausgerechnet der Ratssaal soll einem dann doch eher unspektakulären Aufgebot aus dem Kreis- und Landesverband um Fabian Voß, Kurt Kleinschmidt und Gereon Bollmann für ihr Gelaber zur Verfügung stehen. Als sei es nicht schon Schande genug, dass sie dort mittlerweile mit drei Ratsherren vertreten sind, überlässt die Stadt Kiel den Rechten nun auch noch ihre besten Räume für ihre üble Propaganda.

Es nützt also nix, wir müssen mal wieder selbst ran: Als Antifaschist:innen werden wir nicht tatenlos dabei zu sehen, wie der mittlerweile offen zum Faschismus tendierenden AfD immer mehr Bühnen zur Selbstinszenierung gegeben werden. Hierin spiegelt sich die schrittweise Normalisierung ihrer rassistischen, nationalistischen und antifeministischen Politik wider, die gleichzeitig Abbild des rasanten Rechtsrucks großer Teile der Gesellschaft und des politischen Mainstreams ist. Begünstigt wird all dies durch eine Politik des Sozialkahlschlags und der Umverteilung von unten nach oben, bei gleichzeitiger Militarisierung nach Innen und nach Außen. Die Haushaltssperre, mit der unsere Stadt seit einigen Wochen geknebelt wird, während die hier ansässigen Rüstungskonzerne im allgemeinen Kriegstaumel Rekordgewinne einfahren, ist lokales Sinnbild dafür. All dem können wir nur etwas entgegensetzen, wenn wir uns als Antifaschist:innen organisieren, Gegenmacht von links entwickeln und konstant und konsequent Widerstand leisten – nicht zuletzt auf der Straße und überall dort, wo die Faschist:innen sich breit machen und rechte Politik durchgesetzt wird.

Kommt deshalb am Dienstag um 17.30 Uhr zur Waisenhofstraße und setzt mit uns den obligatorischen Widerspruch gegen alle AfD-Aktivitäten in unserer Stadt fort. Beteiligt euch an den antifaschistischen Gegenaktionen und schmeißt die Faschist:innen aus dem Rathaus!

Ganz Kiel hasst die AfD – alle zusammen gegen den Faschismus!
www.antifa-kiel.org

Bericht vom Protest gegen die Störversuche der Partei „die Heimat“ beim CSD Neumünster

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Rund 30 Neonazis, die dem Aufruf der Partei „die Heimat“ gefolgt waren, zogen am Samstag den 05.07.2025 mit Deutschland- und Reichsflaggen vom Bahnhof Neumünster in die Innenstadt,um gegen den CSD zu protestieren. Vom ersten Moment an standen ihnen rund 350 lautstarke Gegendemonstrant*innen gegenüber, sodass rechte Parolen kaum zu verstehen waren. Bereits am Auftakt kletterten Antifaschist*innen mit Pride- und Antifa Flaggen auf ein Baugerüst, während die Polizei mit gut 200 Beamt*innen die Antifas von den Nazis abschirmten.

Auf ihrem Marsch gerieten die Neonazis immer wieder in ein Spalier der Ablehnung: Kleine, mobile Gruppen tauchten an Kreuzungen auf, buhten und riefen antifaschistische Parolen. Vor dem Museum wollten die Rechten mit einer Zwischenkundgebung ihre queerfeindliche und sexistische Ideologie verkünden – doch drei der vier Zugänge wurden sofort von Gegendemonstrant*innen blockiert und ein*e Antifaschist*in verwickelte die Sprecherin in eine längere Diskussion. Durch einen schmalen Korridor, quetschte sich der Aufzug mühsam weiter. Dabei prahlten Redner*innen der ehemaligen NPD in Megafonen: „Wir lassen uns nicht von Ideologien beeinflussen“. Mehrfach wurde die Parolen „Weiß, normal und hetero“ gerufen, für mehr schien die Kreativität jedoch nicht zu reichen. Mehrfach zeigten die anwesenden Faschist*innen den rassistischen White-Power-Gruß. Auf Fragen, ob sie sich neben Reichsflaggen als Nazis erkennen, spottete ein Sprecher: „Da muss ich euch enttäuschen.“.

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INFOUPDATE: GEMEINSAM GEGEN DEN NPD-AUFMARSCH BEIM CSD IN NEUMÜNSTER

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Den Rechtsruck auf der Straße stoppen – queeren und antifaschistischen Widerstand organisieren!

Antifaschistische Kundgebung | Samstag, 05.07.2025 | 12 Uhr | Kuhberg 43-45 | NMS

Gemeinsame Bahn-Anreisen aus anderen Städten:

Hamburg 10 Uhr HBF (Reisezentrum)

Kiel 11 Uhr HBF (Fahrkartenautomaten)

Ermittlungsausschuss (EA): 040-432 78 778

Infoupdate: Die Nazikundgebung sammelt sich ab 12.30 Uhr auf dem Konrad-Adenauer-Platz am Bahnhof und soll dort um 13 Uhr beginnen. Da sich Ordnungsbehörden und Polizei weigern, jegliche angemeldete Gegendemonstration in Bahnhofsnähe zuzulassen, findet die antifaschistische Kundgebung ab 12 Uhr am Kuhberg 43-45 gegenüber des Gänsemarkts statt und wird dort bis auf weiteres aufrecht erhalten. Das eigentlich geeignete Terrain für effektive Gegenaktionen werden jedoch die Plätze und Straßen rund um den Bahnhof, insbesondere der Konrad-Adenauer-Platz sein. Wenn sich die Nazis von dort wegbewegen sollten, wird dies erwartungsgemäß südwestlich des Bahnhofs von der Innenstadt weg geschehen. Der CSD beginnt um 14 Uhr im Rencks Park auf der Klosterinsel. Viel Erfolg allen antifaschistischen Aktionen – für einen ausgelassenen CSD in Neumünster!

„Lasst uns gemeinsam antifaschistischen, feministischen und queeren Selbstschutz organisieren. Den Rechtsruck können wir nur stoppen, wenn wir uns seinen Akteur:innen überall kompromisslos in den Weg stellen. Kommt deshalb am 05.07. um 12 Uhr zu unserer Kundgebung gegen den queerfeindlichen Nazi-Aufmarsch der NPD in Neumünster und stellt euch ihr auf vielfältige Weise entgegen. Die Faschist:innen dürfen keinen Raum kriegen, nicht am Tag des CSDs und auch an keinem anderen Tag! Queere Lebensentwürfe müssen uneingeschränkt und angstfrei sichtbar bleiben! Wir werden die gemachten Errungenschaften verteidigen und weiter für gesellschaftliche Befreiung und ein selbstbestimmtes Leben für alle ohne patriarchal-kapitalistische Logiken kämpfen.“

Antifaschistische Gruppen aus Schleswig-Holstein

Free Maja – Queerfeministische Solidarität von Kiel bis nach Budapest!

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Vergangenes Wochenende waren Free Maja Aktionstage und auch wir haben diese zum Anlass genommen, unserer Solidarität mit Maja Ausdruck zu verleihen.

Maja ist Antifaschist*in und war an Protestaktionen gegen Neonazis am sogenannten ‚Tag der Ehre‘ in Budapest beteiligt. Dieser Tag dient der Vernetzung der europäischen Naziszene, die Teilnehmenden beziehen sich dabei positiv auf die deutschen Nationalsozialist*innen und auf die ungarischen Kollaborateur*innen im zweiten Weltkrieg.

Maja wird vorgeworfen einige dieser Nazis angegriffen zu haben, mensch sitzt deswegen seit Dezember 2023 im Gefängnis und es drohen 24 Jahre Haft. Im Juni 2024 wurde Maja nachts entgegen der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nach Ungarn ausgeliefert – in einen Staat, in dem die politische Führung um den rechtskonservativen, queerfeindlichen, nationalistischen und rassistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban es gerade an jedem Tag queeren Menschen schwerer macht, zu existieren. Wo die Prideparade verboten wird, wo es trans*Personen verunmöglicht wird, amtlich ihren Geschlechtseintrag anzupassen.

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AfD raus aus dem Bürgerhaus! – Bericht vom Protest gegen den Landesparteitag der AfD

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Unter diesem Motto versammelten sich am 21.06.2025 circa 800 Antifaschist*innen unterschiedlicher Spektren und Gruppierungen in Henstedt-Ulzburg, wo die AfD, wie bereits im vergangenen Jahr, ihren Landesparteitag abhielt.

Mit einem Großaufgebot der Polizei, großflächigen Verfügungs- & Verbotszonen und Hamburger Gittern schützte auch dieses Mal die Polizei die Faschist*innen, welche sich im Inneren des Bürgerhauses eingefunden hatten. Bereits am frühen Morgen fuhren einige AfD Anhänger*innen durch den Ort und zeigten dabei das rassistische White Power Zeichen.

Das Ganze ging jedoch nicht ohne einen lautstarken und vielfältigen Protest einher.

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Solidarisch gegen queerfeindliche Nazi-Hetze – auf zum CSD in Schwerin!

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Nachdem schon im vergangenen Jahr zahlreiche Pride-Veranstaltungen, vor allem in ostdeutschen Bundesländern durch Neonazi-Aufmärsche bedroht wurden und es in diesem Zusammenhang mehrfach auch zu körperlichen Übergriffen gegen queere Menschen kam, ist auch in diesem Jahr ähnliches zu erwarten. In Schwerin haben Neonazis dazu aufgerufen, eine Gegenkundgebung mit Kaiserreich- und Deutschlandfahnen abzuhalten. Dass sich rechte Akteur*innen immer sicherer fühlen und durch ihre Aktionen versuchen wollen, Queers die Unbeschwertheit, den öffentlichen Raum und die Freiheit zu nehmen, so zu sein wie sie sind ohne dafür angefeindet oder bedroht zu werden, können wir nicht unbeantwortet lassen! Den Nazis keinen Meter – lasst uns ihrem Hass unsere laute, bunte, queere und antifaschistische Solidarität entgegensetzen!

Stonewall was a riot – we will not be quiet!

Christopher-Streetdays sind Demonstrationen und Feiern für die Rechte queerer Menschen. Während diese anderswo oftmals ‚Pride‘, also zu deutsch ‚Stolz‘ genannt werden, bezieht sich der in Deutschland geläufige Name auf die Proteste in der ‚Christopher Street‘ in New York, USA im Juni 1969. Damals haben vor allem von Rassismus und Armut betroffene trans* Frauen wie Masha P. Johnson begonnen, sich gegen die alltägliche queerfeindliche Schikane und Gewalt der Polizei zu wehren. Damit wird heute an die vergangenen Kämpfe queerer Menschen für Gerechtigkeit und ein Leben in Würde und Freiheit erinnert, die noch lange nicht abgeschlossen sind und wieder immer aktueller werden.

Lasst uns also gemeinsam queeres Leben feiern und laut sein gegen diejenigen, die es bedrohen! Kommt deshalb mit zur gemeinsamen Anreise aus Kiel. Wir reisen gemeinsam an und auch wieder zurück – und auch während des CSDs muss niemensch allein sein.

Gemeinsame Anreise aus Kiel:
07.06.2025 || 08:25 Uhr
Kiel Hbf. || Fahrkartenautomaten bei den Rolltreppen