Fahrraddemo über die B76: Fridays for Future is calling out!

Am 19.6. streikt Fridays For Future 💚 überall in Schleswig-Holstein. In Kiel rufen Schüler*innen und andere People For Future wieder zu einer Großdemo auf. Wir auch!

Freitag, 19.06. um 14 Uhr
Start: Exerzierplatz in Kiel

Unter dem Motto
„Lasche Klimaziele? 🚗💨 No Way! ❌“
sind wir diesmal nicht wie gewohnt zu Fuß unterwegs, sondern nehmen das Fahrrad, denn es ist neben dem ÖPNV das Verkehrsmittel der Zukunft!

Weshalb gerade jetzt?

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Strafverfahren gegen Kreuzfahrt-Gegnerin eingestellt

Am Donnerstag den 11.6. wurde ein Strafverfahren gegen eine Kreuzfahrtgegnerin am Amtsgericht Kiel eingestellt. Er sei zu dumm für die Polizei soll sie zu einem Sicherheitsbeauftragten des Port of Kiel bei einer Demonstration gegen Kreuzfahrtschiffe am Kieler Hafen gesagt haben, so der umstrittene Vorwurf. Dies wurde am heutigen Tag am Amtsgericht Kiel verhandelt und unter Auflage einer Zahlung eines Geldbetrages an „Kiel Hilft“ (eine Organisation, die Geflüchtete unterstützt) eingestellt.
 
„Ich nehme diese Einstellung aus pragmatischen Gründen an – weil ich weiß, dass das Gericht mir nicht glaubt und ich sonst verurteilt werde. Ich habe schon lange aufgehört, an Gerechtigkeit vor Gerichten zu glauben.“ so die Angeklagte.

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Kundgebung: Gemeinsam & solidarisch gegen Corona & Ausbeutung!

Erst im Oktober letzten Jahres waren Klima-Aktivist*innen von „Tear down Tönnies“ den Schlachthof blockieren. Schon damals war klar, dass sie nicht nur mit den nichtmenschlichen Tieren solidarisch sind, sondern auch mit den Arbeiter*innen. Deswegen unterstützt TKKG die Kundgebung diesen Samstag (morgen!). Kommt zahlreich uns lasst uns Kämpfe zusammen_führen!

DIE REICHEN SOLLEN DIE KRISE BEZAHLEN!
Gemeinsam und solidarisch gegen Corona und Ausbeutung – sichere und würdige Arbeitsbedingungen durchsetzen!

Kundgebung mit Kolleg*innen aus der Pflege, der Logistik und der Anti-Tönnies-Kampagne
Samstag, 06.06.2020 | 14 Uhr | Asmus-Bremer-Platz | Kiel
(Bitte haltet Abstand und tragt Masken!)

Zumindest vorläufig scheinen die gesundheitlichen Folgen des Corona-Virus in Deutschland eingedämmt, doch die Folgen der sozialen und wirtschaftlichen Krise sind längst noch nicht absehbar. Was hingegen absehbar ist, dass die herrschenden Klassen alles versuchen, um die Folgen der Krise von Oben nach Unten durchzureichen. Während Aktienkonzerne wie Lufthansa mit Milliarden-Hilfsprogrammen gerettet werden und aktuell allen Ernstes über ein Corona-Konjunkturpaket in Form einer weiteren Abwrackprämie für die Autolobby diskutiert wird, wollen Teile der CDU den Mindestlohn kürzen. Die Corona-Kredite sind ein Umverteilungsprogramm ans Kapital und werden mit knallharten Sparprogrammen einhergehen. Dabei trifft die Krise die arbeitende Bevölkerung durch Beurlaubung, Kündigung oder Kurzarbeit jetzt schon in voller Härte, während Unternehmen wie BMW oder VW Milliardendividenden an ihre Aktionäre ausschütten.
Deshalb sagen wir ganz deutlich: Kein Durchreichen der Krisenkosten von Oben nach Unten – make the rich pay for Covid 19! Continue reading

Bauplatz besetzt: „Erdgas – Brücke ins Nichts“

In den vergangenen sechs Tagen wurde in Brunsbüttel ein Bauplatz für ein neues LNG-Terminal besetzt – was uns natürlich sehr freut, schließlich hatten wir dagegen auch schon mal eine kleinere Aktion gemacht. In der ersten Erklärung der Besetzer*innen heißt es dazu:

„Seit diesem Freitag morgen haben wir den Bauplatz für ein neues Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel besetzt. Wir wollen rechtzeitig, bevor alle Genehmigungen erteilt sind und die Bagger hier anrücken, klar machen: Gegen dieses unsinnige Projekt wird es Widerstand geben!

„Ideale Brückentechnologie“, so wird uns Erdgas seit den massiven Lobbykampagnen von BP, Shell und Co auf EU-Ebene verkauft. Dabei wird verschleiert, dass auch das ein endlicher, fossiler Energieträger ist und beinahe genauso klimaschädlich wie Kohle. Beim Abbau und Transport entweicht Methan in die Atmosphäre, was kurzfristig 86 Mal so klimaschädlich wie CO2 ist. Außerdem verdrängt der aktuelle Erdgas-Boom die erneuerbaren Energieträger aus dem Strommix. Auch für die Schifffahrt ist deshalb das Flüssiggas kein klimaschonender Treibstoff.

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Kurzer Prozesstag um Kreuzfahrt-Beleidigung

Nachdem der Prozess um eine angebliche Beleidigung bei einer Kreuzfahrt-Demonstration im letzten Jahr wegen der Corona-Pandemie fast drei Monate unterbrochen wurde (Bericht vom ersten Tag), ging es heute weiter. Ein nächster Verhandlungstag wird am Do, 11.6. um 9 Uhr stattfinden im Saal 4 des Amtsgerichts, ihr seid alle herzlich eingeladen, zu kommen. Bald gibt es auch mehr Infos hier zu den Protesten gegen die nach Kiel kommenden Kreuzfahrtschiffe. Hier aber erst mal der Bericht der Angeklagten vom heutigen kurzen Prozesstag: Continue reading

Beleidigungsprozess geht in die zweite Runde

Am 11.03. verhandelte das Amtsgericht Kiel einen Beleidigungsvorwurf gegen eine Umweltaktivistin, die gegen Kreuzfahrtschiffe protestiert hatte . Dort wurde das Verfahren auf den 20.03. vertagt, was nach Antrag der Angeklagten aufgrund der Corona-Situation aufgehoben wurde. Nun gibt es gleich zwei neue Termine zur Fortsetzung des Prozess:

Mi, 3.6. – 13:30  Amtsgericht Kiel Saal 5
Do, 11.6. – 9:00 Amtsgericht Kiel Saal 4

Solidarisches Publikum im Gericht ist erwünscht – Der Prozess ist öffentlich, es wird allerdings Eingangskontrollen mit Personalienangabe geben und das Tragen eines Mundschutzes ist Pflicht.

Riesiges Polizeiaufgebot, Schikanen durch Einlasskontrollen, widersprüchliche Zeugenaussagen und eine – dank der Entscheidung der Richterin – unverteidigte Angeklagte haben beim ersten Termin heftige Zweifel aufkommen lassen, ob es hier wirklich nur um den Vorwurf einer Beleidigung oder nicht doch eher um politische Fragen geht.

So oder so: Solange sich Menschen, die gegen die Zerstörung unseres Planeten kämpfen, vor Gericht verantworten müssen und die Betreiber*innen von Kreuzfahrtschiffen & Co. fleißig weiter Profite machen können bzw. in der ersten Krise von Steuergeldern ohne jede Bedingung „gerettet“ werden – ja, solange müssen wir zusammenstehen und weiterkämpfen! Auf der Anklagebank sitzt dieses Mal zwar nur ein Mensch, aber gemeint sind wir alle.

Währenddessen werden trotz Corona-Gefahr wieder die ersten Kreuzfahrtschiffsanläufe in Kiel geplant: Am Sa, 13.6. soll das Kreuzfahrtschiff „Junker Jörg“ Kiel anlaufen. Falls es bei den Planungen bleibt, wird es mit Sicherheit auch wieder Protest geben.