Archiv der Kategorie: Demo

First Pride was a Riot ! – Bericht vom Anticopitalistischen Block auf dem CSD Kiel 2023

Veröffentlicht am von

Auch 2023 blicken wir in Kiel auf einen kämpferischen CSD zurück. Wie schon im letzten Jahr koorperierten die Ausrichtenden der Parade eng mit der Polizei. So gab es am Mittwoch eine als „offene Diskussion“ getarnte Werbeveranstaltung für die „Zentrale Ansprechstelle LSBTIQ*“ – sie war Teil der CSD-Kukturwochen und wurde von der HAKI veranstaltet. Die Ansprechstelle gibt sich gerne unabhängig, besteht aber ausschließlich aus Angehörigen der Polizei. Mehrere Aktivistis waren vor Ort und stellten kritische Fragen. Auf eine dieser erklärte einer der Cops, er fänd es ja auch doof, wenn queere Menschen abgeschoben würden – also zumindest als Privatperson. Wie er dies als Cop sehe, führte er nicht weiter aus. Gelobt wurden Verbesserungen der Rechte von trans Personen. Als Rückschritt wurde hingegen Kritik an der Polizeiarbeit gewertet. So weit – so vorhersehbar.

 

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Demo

Aufruf zum Anticopitalistischen Block auf dem CSD Kiel

Veröffentlicht am von

Für einen kämpferischen CSD – Gegen Vereinnahmung durch Polizei und Konzerne!*

Sa., 08.07. 12:00 – RATHAUSPLATZ – Auf dem CSD Kiel

„Kein Schritt zurück!“ lautet das Motto des CSD Kiel dieses Jahr. Dabei ist der Jetzt-Zustand schon alles andere als in Ordnung. Wir können als queere Bewegung nicht nur stehenbleiben, sondern müssen weiter vorwärts gehen! Auf unsere Versuche im letzten Jahr, den CSD wieder politischer zu machen und der Polizei keinen Stand zu geben, reagierten die Organisierenden mit oberflächlichen Beschwichtigungen. Tatsächlich geändert hat sich kaum etwas. Vor allem die Gesprächsrunde mit der Polizei im Rahmen der CSD-Kulturwochen – in unseren Augen eine reine Werbeveranstaltung – sowie der erneut angekündigte Polizeistand auf dem CSD-Straßenfest sind klare Zeichen dass die Kritik nicht angenommen wurde.


Deshalb rufen wir auch dieses Jahr wieder auf: Lauft mit im antikapitalistischen, polizeikritischen Block – dem antiCOPitalistischen Block!

Weil wir mehr brauchen als eine von Konzernen gesponserte Glitzerparade. Weil queer- und vor allem transfeindliche Angriffe nicht nur in den USA, sondern auch in ganz Europa Wellen die Runde machen – In Form von Bücherverboten, Kriminalisierung von Transition, und Nazihetze gegen Drag-Veranstaltungen, letzteres vor kurzem auch in München. Weil die CDU/CSU in den USA Ron DeSantis die Hände schüttelt. Weil unsere queeren Geschwister an den europäischen Grenzen, in den Knästen und auf den Straßen von der Polizei geprofiled, schikaniert und geprügelt werden. Weil die Polizei nie entnazifiziert wurde, und weil es die Aufgabe der Polizei ist, Gewalt anzuwenden. Weil es im Kapitalismus keine Freiheit gibt, egal in welchen Farben des Regenbogens er angemalt wird.
Weil wir eine queere Bewegung brauchen, die solidarisch füreinander einsteht, um das System, das uns unterdrückt, zu überwinden, statt sich von ihm aufsaugen zu lassen.

Stonewall was a riot – A cop is not a friend!

Bringt gerne queere und antifaschistische Flaggen und Transparente mit! Treffpunkt: Treppen zum Opernhaus.

Bericht von der Demo gegen das GEAS (Gemeinsame Europäische Asylsystem)

Veröffentlicht am von

Solidarität muss praktisch werden, Feuer und Flamme… 🔥🔥🔥

Zusammen mit der Seebrücke und ca. 200 Menschen waren wir am Sonntag lautstark auf der Straße um unsere Wut und unseren Protest gegen die von der Bundesregierung mitgetragenen menschenverachtenden GEAS-Reformen / der Asylrechtsverschärfung zu zeigen.


In den Redebeiträgen wurde immer wieder deutlich, was für fatale Folgen diese bewusst und einverständlich getroffene Entscheidung haben wird, wieviel Gewalt und Leid sie bedeutet. Verschiedene SPD und Grünen Politiker*innen wurden kritisiert, an verschiedene Parteien und Politiker*innen wurde appelliert – die Frage ist, wieviel Hoffnung in Parteien zu setzen ist, die die Bewegungen, denen sie entspringen immer wieder verraten.

Weiterlesen →

Fight Fortress Europe – STOPGEAS !

Veröffentlicht am von

Eildemonstration in Kiel, Sonntag der 11.06.23 ab 17 Uhr auf dem Europaplatz!

Am Donnerstag haben die EU-Innenminister*innen sich auf eine lange umstrittene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylrechts (GEAS) geeinigt. Die Einigung stellt die massivste Einschränkung seit 30 Jahren dar und bedeutet die faktische Abschaffung des Rechts auf Asyl. Sie stellt die Weichen für noch mehr Menschenrechtsverletzungen.

Zustände wie in Moria sollen nun zum schrecklichen Normalfall werden und Geflüchtete sollen planmäßig unter haftähnlichen Bedingungen in Lager an den Außengrenzen gesteckt werden. Rechtschutzmöglichkeiten werden durch Vorprüfungen von Asylanträgen an den Außengrenzen eingeschränkt, die nicht gleichwertig zu einem richtigen Asylverfahren sind.

Es ist an Zynismus und Verlogenheit kaum zu überbieten, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser nur kurze Zeit später von einem ‚historischen Erfolg für die Europäische Union, für eine neue solidarische Migrationspolitik und für den Schutz von Menschenrechten‘ redete.

Diese Einigung ist vielmehr ein Skandal! Das inhumane europäische Grenzregime darf nicht weiter ausgeweitet werden, sondern gehört abgeschafft!

Wir rufen deshalb zu einer Eildemonstration gegen die GEAS-Reform auf:
Kommt am Sonntag, den 11.06.2023 in Kiel zum Europaplatz um gemeinsam mit uns eure Wut und euren Protest auf die Straßen zu tragen!

Nieder mit der Festung Europa!

Hier gibt es noch einen kurzen Bericht von der Kundgebung gegen die GEAS am Donnerstag:

Weiterlesen →

Kein Asylkompromiss 2.0! Stoppt GEAS!

Veröffentlicht am von

Kein Asylkompromiss 2.0! Stoppt GEAS!

Treffpunkt: 08.06. 18:00 Uhr auf dem Europaplatz!

Seit geraumer Zeit plant die EU zentrale Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen einzuführen. Die Idee dahinter: Schutzsuchenden Menschen bereits an den Außengrenzen abzufangen und sie bis zu einer Prüfung des Asylgrundes zu inhaftieren. Immer wieder wird dabei die angebliche Effizienz eines solchen Verfahrens von rechten Politiker*innen betont. Doch zum jetzigen Zeitpunkt ist völlig klar: Diese Verfahren werden zu keiner Verbesserung der Lage von Geflüchteten beitragen werden. Ganz im Gegenteil: die sogenannten EU-Grenzverfahren werden zu einer systematischen Inhaftierung in Lagern führen und einen fairen und rechtsstaatlich abgesicherten Asylprozess unmöglich machen. Stattdessen wird es zu einer weiteren Zunahme erheblicher Menschenrechtsverletzungen und willkürlichen Abschiebungen in unsichere Dritt- und Herkunftsstaaten kommen.

Deutschland hat, wie alle anderen EU Staaten auch ein Veto-Recht, doch Nancy Faesar treibt den Plan voran. Die Entscheidung fällt am Donnerstag den 08.06.

Bringt eure Schilder und Friends mit, lasst uns zusammen ein Zeichen setzen gegen die Kompromisse auf Kosten des Schutzes für Geflüchtete! Wir sehen uns am Donnerstag!

Demo gegen Repression: Bericht und Redebeitrag

Veröffentlicht am von

Mit ca. 200 Menschen waren wir gestern in Kiel auf der Straße um unsere Solidarität gegenüber der stetig wachsenden Repression gegen die Klimabewegung, zu sehen zuletzt durch bundesweite Razzien gegen die Letzte Generation, zu demonstrieren. Mit dabei waren Fridays for Future Kiel, Letzte Generation, Greenpeace Kiel, Rhythms of Resistance Kiel, Scientistsfofuture Schleswig-Holstein, Omas gegen Rechts, das Bündnis ‚Vorfahrt für den Klimagürtel‘, People for Future, der BUND SH und die Fukushima Mahnwache Schönberg.

In den Reden – ob beim Start an der Uni, auf der Zwischenkundgebung beim Professor-Peters-Platz oder zum Schluss auf dem Exerzierplatz – wurde immer wieder betont, dass die Klimabewegung sich nicht spalten lässt. Unsere Aktionsformen mögen unterschiedlich sein, wir mögen manche Kritik aneinander haben, doch gegen den Versuch des Staates, Klimaaktivismus zu kriminalisieren und Aktivisti einzuschüchtern stehen wir Seite an Seite – denn nur so sind wir stark! Die Repression, seien es nun Hausdurchsuchungen oder Gerichtsurteile, machen Angst – uns eint, dass wir all das in Kauf nehmen, um für Klimagerechtigkeit zu kämpfen, gegen das Sterben, den Hunger und das Leid, die die Folgen der Untätigkeit der Regierung sind.
Immer wieder wurde auch auf die zweite  Solidemo zum Ende des Antifa Ost Verfahens in Kiel an dem Abend hingewiesen, auf der verschiedene antifaschistische Gruppen lautstark ihre Wut über das Urteil im Verfahren und ihre Solidarität mit den Verurteilten Antifas bekundeten. Einige Leute zogen nach der Klimademo noch weiter und schlossen sich der späteren an. In beiden Fällen ging es darum, dass der Staat versucht, linke Bewegungen zu diskreditieren und kriminalisieren, in beiden Kontexten sollen Menschen für ihren Gesetze übertretenden Einsatz ins Gefängnis, dadruch bedroht und eingeschüchtert werden.

Wir lassen uns nicht einschüchtern – Freiheit für alle Klimaaktivisti, Freiheit für alle Antifas, Freiheit für alle Gefangenen!
Für eine gerechte Welt ohne Nazis und Klimakrise – in der wir alle frei und nebeneinander, miteinander leben können!

Hier findet ihr unseren Redebeitrag von der Demo:

Weiterlesen →

Decolonise Sápmi

Veröffentlicht am von

Mit rund 40 Menschen an Land und auf dem Wasser haben wir gestern an der Kiellinie in Solidarität mit den Sami demonstriert. Mit dabei war Henrik, Rentierhüter aus Sapmi, der von der alltäglichen Bedrohung durch die Abholzung der Wälder in seiner Heimat berichtete. Zuvor war er mit anderen, begleitet von fünf Polizeibooten, auf Kanus über die Förde am Ostuferhafen vorbeigefahren, direkt am SCA-Standort, wo jedes Jahr 800.000 Tonnen Holz aus Sapmi importiert werden. Auf den gerodeten Flächen entstehen Windparks, weshalb von ‚grünem‘ Neokolonialismus gesprochen wird. Die Kolonialisierung der Samen, die seit jeher nachhaltig in Sapmi gelebt haben, führt sich damit fort. So sieht keine Klimagerechtigkeit aus!

Am abend ging es dann weiter im Fahrradkinokombinat – mit einer ausführlicheren Infoveranstaltung. Dort waren wir ca. 50 Leute!

Vielen Dank an die angereisten Leute für die Orga! Solidarität mit den Samen, burn Colonialism, not the planet!

Unser Redebeitrag:

Weiterlesen →