Sonniger Protest gegen Kreuzfahrten

Nach einem dunklen und verregneten Vormittag hellte sich der Himmel pünktlich zum Start der Kundgebung auf. Etwa 150 Menschen sind zusammen gekommen, um gemeinsam gegen die dreckige Kreuzfahrtindustrie zu protestieren. XR Kiel tauchte mit einem nachgebauten Kreuzfahrtschiff auf, das sogar originalgetreu Abgase schleudern konnte. Bei strahlendem Sonnenschein und mit zwei Metern Abstand voneinander hörten wir einige sehr interessante Redebeiträge. Es erreichten uns sogar solidarische Grüße aus Antwerpen und Seattle, von Aktivist*innen des internationalen Bündnisses „Communities against cruise pollution“, die uns in einer kurzen Audioaufnahme von ihrem lokalen Kampf gegen Kreuzfahrtschiffe berichteten. Ein Erfahrungsbericht eines Menschen der Aktionsgruppe „smash cruiseshit“, der uns authentische Einblicke in die Aktion lieferte und ein Beitrag des Poetry Slammers Björn, sorgten für ein abwechslungsreiches und unterhaltsames Programm. 

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Kreuzfahrt Protestkundgebung (& Soli-Rave)

Kreuzfahrtschiffe recyceln!
Kundgebung am 26.7.2020 15:30 Uhr

Trotz immer noch aktueller Corona-Gefahr soll die Kreuzfahrtsaison in Kiel wieder beginnen. Ende Juli sollen die ersten Schiffe in unseren Hafen einlaufen. Das wollen wir uns nicht entgehen lassen, denn an der Luftverschmutzung in Kiel und der sich immer weiter zuspitzenden Klimakrise hat sich genauso wenig geändert wie an den miserablen Arbeitsbedingungen für das Personal an Bord. Hinzugekommen sind die Gefahren einer Ansteckung mit Covid19 und damit verbundene Quarantäne-Maßnahmen.

Im vergangenen Jahr wurde das Thema Kreuzfahrten und ihre Schattenseiten überregional zeitweise in den Mittelpunkt des Diskurses gebracht. An Pfingsten blockierten AktivistInnen der Gruppe „smash cruiseshit“ das Kreuzfahrtschiff „Zuiderdam“, wenig später demonstrierten mehrere hundert Menschen in Kiel gegen die stinkenden Blechpötte. Nicht nur in Kiel, sondern weltweit verschärften sich die Proteste gegen die Kreuzfahrtindustrie. Es gab kreative Proteste in Seattle. In Venedig demonstrierten am Pfingstwochenende mehrere Tausend Menschen und wenig später blockierten Aktivist*innen sowohl in Venedig als auch in Helsinki auslaufende Kreuzfahrtschiffe und sorgten für Verzögerungen im Betriebsablauf. Der Diskurs wurde deutlich kritischer, Titelseiten wurden gefüllt, in Talkshows wurde über Kreuzfahrten und ihre ökologischen Auswirkungen gesprochen – geändert hat sich aber seitdem nichts. Continue reading

Strafverfahren gegen Kreuzfahrt-Gegnerin eingestellt

Am Donnerstag den 11.6. wurde ein Strafverfahren gegen eine Kreuzfahrtgegnerin am Amtsgericht Kiel eingestellt. Er sei zu dumm für die Polizei soll sie zu einem Sicherheitsbeauftragten des Port of Kiel bei einer Demonstration gegen Kreuzfahrtschiffe am Kieler Hafen gesagt haben, so der umstrittene Vorwurf. Dies wurde am heutigen Tag am Amtsgericht Kiel verhandelt und unter Auflage einer Zahlung eines Geldbetrages an „Kiel Hilft“ (eine Organisation, die Geflüchtete unterstützt) eingestellt.
 
„Ich nehme diese Einstellung aus pragmatischen Gründen an – weil ich weiß, dass das Gericht mir nicht glaubt und ich sonst verurteilt werde. Ich habe schon lange aufgehört, an Gerechtigkeit vor Gerichten zu glauben.“ so die Angeklagte.

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Beleidigungsprozess geht in die zweite Runde

Am 11.03. verhandelte das Amtsgericht Kiel einen Beleidigungsvorwurf gegen eine Umweltaktivistin, die gegen Kreuzfahrtschiffe protestiert hatte . Dort wurde das Verfahren auf den 20.03. vertagt, was nach Antrag der Angeklagten aufgrund der Corona-Situation aufgehoben wurde. Nun gibt es gleich zwei neue Termine zur Fortsetzung des Prozess:

Mi, 3.6. – 13:30  Amtsgericht Kiel Saal 5
Do, 11.6. – 9:00 Amtsgericht Kiel Saal 4

Solidarisches Publikum im Gericht ist erwünscht – Der Prozess ist öffentlich, es wird allerdings Eingangskontrollen mit Personalienangabe geben und das Tragen eines Mundschutzes ist Pflicht.

Riesiges Polizeiaufgebot, Schikanen durch Einlasskontrollen, widersprüchliche Zeugenaussagen und eine – dank der Entscheidung der Richterin – unverteidigte Angeklagte haben beim ersten Termin heftige Zweifel aufkommen lassen, ob es hier wirklich nur um den Vorwurf einer Beleidigung oder nicht doch eher um politische Fragen geht.

So oder so: Solange sich Menschen, die gegen die Zerstörung unseres Planeten kämpfen, vor Gericht verantworten müssen und die Betreiber*innen von Kreuzfahrtschiffen & Co. fleißig weiter Profite machen können bzw. in der ersten Krise von Steuergeldern ohne jede Bedingung „gerettet“ werden – ja, solange müssen wir zusammenstehen und weiterkämpfen! Auf der Anklagebank sitzt dieses Mal zwar nur ein Mensch, aber gemeint sind wir alle.

Währenddessen werden trotz Corona-Gefahr wieder die ersten Kreuzfahrtschiffsanläufe in Kiel geplant: Am Sa, 13.6. soll das Kreuzfahrtschiff „Junker Jörg“ Kiel anlaufen. Falls es bei den Planungen bleibt, wird es mit Sicherheit auch wieder Protest geben.

Globaler Klimastreik am 24.4. – Einzeln und in Kleinstgruppen!

Für den 24.4. hatte Fridays for Future zum Globalen Klimastreiktag aufgerufen. Doch dieses Mal werden wir aufgrund der Coronapandemie nicht auf menschengefüllten Straßen stehen und gemeinsam „Climate Justice Now!“ rufen. Wir werden das vermissen! Das heißt jedoch nicht, dass jede*r von uns still bleiben oder wir unseren Protest gegen die aktuelle KlimaUNgerechtigkeit auf soziale Netzwerke beschränken müssen.

Klimagerechtigkeit hat durch die aktuelle Ausnahmesituation kein bisschen an Dringlichkeit verloren.

Gerade jetzt wird sichtbar, dass wir ökologisch(er) handeln können. Weil viele Industrien ihren Betrieb eingeschränkt haben, wird in Deutschland seit Beginn der Infektionsschutz-Maßnahmen weniger Strom verbraucht – so wenig, dass momentan mehr als die Hälfte davon regenerativ erzeugt wird. In vielen Städten hat sich die Luft- und Wasserqualität wesentlich verbessert. Der Flugverkehr ist nahezu zum Erliegen gekommen, dafür hat der Fahrradverkehr zugenommen. Doch bisher sind das nur ungewollte Nebeneffekte einer gesundheitlichen Katastrophe und autoritäten Politik.

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Beleidigung oder Terrorismus? Amtsgericht Kiel verhandelte gegen Kreuzfahrt-Gegnerin

Am 11.3. lief am Amtsgericht Kiel ein Verfahren gegen eine Umweltaktivistin. Der Termin endete mit einer Vertagung auf den 20.3. – dieser neue Termin wurde vom Gericht jetzt wieder aufgehoben, findet also nicht statt. Wenn es doch noch irgendwann weiter geht, geben wir den neuen Termin bekannt.

Wer am 11.3. vor dem Gericht ankam, musste sich erst mal fragen, ob es wirklich nur um einen Beleidigungs-Vorwurf ging oder ob nicht doch „Terrorist*innen“ angeklagt wären. Wir zählten 12 Wannen mit Cops vor dem Seiten-Eingang, der speziell für diesen Prozess genutzt werden musste, die Sondereinheit der Justiz „Mobile Einsatzgruppe Justiz“ (MEG) war ebenfalls vor Ort, kontrollierte, tatschte ab und schikanierte solidarische Zuschauer*innen. Sogar Zettel und Stifte und damit Zeichenmaterial wurden auf Grund der Willkür der MEG verboten (ohne Grundlage in der gerichtlichen Einlassverfügung). Gezeichnet wurde dann auf alten Zugtickets und Einkaufsbons (Zeichnungen von Dada).

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Jahresrückblick auf 2019 von TKKG

Damit der Verfassungsschutz zum Zusammenstellen auch nicht lange suchen mussbieten wir hier einen natürlich subjektiven Jahresrückblick von dem, was an Klimakämpfen in Kiel und Schleswig-Holstein passiert ist und was uns im Jahr 2019 bewegt hat. Radikal, entschlossen und mit viel Spaß gegen Klimakrise und Kapitalismus.

Verkehr

Das, was uns stadtbekannt gemacht, hat war wohl die Demo im April auf dem Theodor-Heuss-Ring. Gemeinsam mit einem Bündnis aus verschiedensten Organisationen haben wir freitags mittags den Problemring mit Beschlag belegt – schon die Ankündigung der Demo sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit. Die Straßenparty-Blockade im Anschluss brachte viel Spaß auch bei den Anwohner*innen und im Nachhinein noch einige Bußgelder, um die wir uns jetzt mit Soli-Aktionen kümmern müssen. Nichts desto trotz ein Erfolg in Sachen Themensetzung, wenn auch weniger in der Sache selbst: Die neuen Umweltschutzmaßnahmen bestehen aus Baustelle und Luftfilteranlage– das ist mehr Satire als ernst gemeint. Mit dieser Reformpolitik sind wir nicht zu erreichen, wie uns auch der Bürgermeister bescheinigte – wir kämpfen für eine autofreie Stadt! Auch im November waren wir am Global Day of Climate Action mit mobilen Straßenblockaden dazu wieder unterwegs, angekündigt und mit viel Polizeibegleitung, aber auch unberechenbar und mit Verkehrschaos und nachdenklichen Autofahrer*innen. Toll fanden wir dieses Jahr auch die Blockade eines Autozuges von VW in Wolfsburg und die Aktionen gegen die internationale Auto-Ausstellung in Frankfurt. Insgesamt bleibt zur Vekehrswende noch viel zu tun (auch Scheinlösungen wie Individual-Elektromobilität als solche zu entlarven), gern auch weiterhin mit ADFC, BUND, vcd und den ganzen anderen Gruppen zusammen.

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