Am Wochenende: Erinnern und Kämpfen

AErinnerung - Gerechtigkeit -Aufklärung - Konsequenzen - Gedenkkundgebung 19.2.22m Samstag den 19.02.2022 wollen wir auch in Kiel gemeinsam mit dem runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus sowie weiteren Gruppen um 13 Uhr am Holstenfleet (zwischen Berliner Platz und Martensdamm) den beim rassistischen Terroranschlag am Abend des 19.01.2020 ermordeten jungen Menschen aus Hanau gedenken. Seit diesem Tag kämpfen ihre Familienangehörigen und Freund*innen für eine lückenlose Aufklärung der Tat und der zahlreichen Fehler, die die Polizei während der Ermittlungen gemacht hat. Wir wollen uns mit ihnen solidarisch zeigen und ihren Kampf unterstützen – das Problem heißt Rassismus und dieses zu bekämpfen darf nicht bei der Verurteilung rassistischer Mörder*innen aufhören. Erinnern heißt Verändern!

Nachmittags um 16 Uhr haben das Kollektiv Afrodeutscher Frauen und  die Hochschulgruppe Empowerment von BIPoC Kiel auf dem Rathausplatz eine Gedenkveranstaltung angemeldet.

Erscheint zahlreich, haltet euch an die Hygieneregeln und sagt ihre Namen : In Gedenken an Ferhat Unvar, Said Nesar Hashemi, Hamza Kurtovic, Vili Viorel Paun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saracoglu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.

Am Sonntag den 20.02.2022 geht es nach Flensburg. Dort wird mit einer Demonstration um 13:12 Uhr (ab Hafenspitze) erinnert ans die Besetzung im Bahnhofswald, die vor einem Jahr geräumt wurde. Vor fast einem Jahr marschierten die privaten Sicherheitsfirmen von JaRa Immobilien in den Bahnhofswald ein, riskierten Menschenleben und schafften rechtswidrig Fakten. Die Tage darauf wird die Räumung zu einem Hochpunkt der Pandemie durch drei Hundertschaften aus verschiedenen Bundesländern geräumt. In den Tagen sind viele ungerechte Dinge seitens der Investoren, der Polizei und der Stadt passiert. Viele Bäume wurden gerodet, die Fläche jedoch liegt brach. Um all das nicht zu vergessen und darüber zu informieren was in den 3 Tagen der Räumung und seitdem passiert ist gibt es eine Demo. Bitte achtet auf Abstand, Maske und testet euch vorher. Wir vergessen nicht. Wir sind laut!
Der Schienenersatzverkehr fährt in Kiel unterhalb des Bahnhofs ab 11:25 Uhr.

Zur Einstellung aller Verfahren gegen Beteiligte von Investoren und beauftragten Firmen sowie aller staatlichen Akteure gibt es hier einen informativen Artikel. Die Verfolgung der Aktivist*innen, die sich gegen Räumung und Rodung zur Wehr setzen, geht weiter.

Abseilaktion über der A1 gegen den Fehmarn-Belt-Tunnel verboten

Die geplante Abseilaktion am 30.1. findet nicht statt, hier findet ihr unsere Pressemitteilung dazu:

Am 30. Januar wollten sich Klimaaktivist*innen von einer Autobahnbrücke auf der A1 bei Oldenburg abseilen. Ziel war es gegen den Neubau von Autobahnen und überflüssige Güterzugtrassen, insbesondere den Fehmarnbelttunnel, zu protestieren und sich gegen die zunehmende Kriminalisierung von Autobahnprotesten zu wenden. Die Aktion wurde als Versammlung angemeldet, aber von der Versammlungsbehörde verboten. Damit werden solche Aktionen in Schleswig-Holstein weiter unangekündigt durchgeführt.

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Abseilaktion über der A1 bei Oldenburg in Holstein am 30.1.

Von Brücke über Autobahn abgeseilte PersonWir laden euch zu einer ungewöhnlichen Demonstration ein, am Sonntag, den 30.1. um 10.30 Uhr ab dem Bahnhof Oldenburg (Holstein). Während der Demonstration kommt es, angemeldet und ganz legal, zu einer Abseilaktion über der Autobahn A1. Wir richten uns damit gegen den Fehmarn-Belt-Tunnel und alle weiteren Autobahnbauprojekte und die Strafverfolgung von Aktivist*innen, die sich über Autobahnen abseilen.

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Solidarität mit der ZAD Lützerath

Seit etlichen Monaten steht auf dem letzten Rest des größtenteils bereits abgerissenen Ortes Lützerath in NRW ein Protestcamp – von Klimagerechtigkeitsaktivist*innen der ZAD im Rheinland (Zone À Défendre, ein Gebiet, das es zu verteidigen gilt, eine Anlehnung an eine Besetzung bei Notre-Dames-de-Landes, die erfolgreich einen Flughafen verhinderte).

Der Kohlekonzern RWE will auch die letzten stehenden Häuser, so auch den Hof vom Bauern Eckhard Heukamp, auf dessen Land sich auch die Aktivist*innen befinden, abreißen. Gegen die Enteignung ging er in Berufung und kämpft seitdem juristisch dagegen an. Ein weiteres Urteil stand am 07. Januar an, wäre es zu Ungunsten Eckhards ausgefallen, wäre eine baldige Räumung sehr wahrscheinlich gewesen. Denn all das steht dem Schaufelradbagger im Weg, der in Sichtweite nur noch wenige hundert Meter entfernt stetig weiterarbeitet und klimaschädliche Kohle fördert.

Da die geplante Großdemo am 8. Januar aufgrund der Pandemielage abgesagt und stattdessen zum dezentralen Aktionstag unter dem Motto #xfürlützi aufgerufen wurde, haben auch wir auf diesem Wege unsere Solidarität mit dem Widerstand in Lützerath gezeigt. Weiterlesen

Demonstration „Grünes Licht für Aufnahme“

Wann: 19.12.2021 14 Uhr
Wo: Bahnhofsvorplatz Kiel

An der europäischen Außengrenze zwischen Polen und Belarus spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. Während die Europäische Union alles dafür tut, ihre Grenzen mit Soldaten, Grenzpolizei und Stacheldraht zu „schützen“, sterben auf der anderen Seite Menschen. Sie erfrieren im Wald mit dem Wunsch nach einem besseren Leben in Frieden in Europa. Seit Juni sind es mehr als ein Dutzend Tote, darunter Kinder und Säuglinge, die dieses Europa zu verantworten hat.
Hinter der Grenze ist d as Recht auf Asyl faktisch abgeschafft. Push Backs – das heißt das illegale Zurückdrängen Geflüchteter zurück nach Belarus – sind an der Tagesordnung. Die Geflüchteten werden zum Spielball von politischen Konflikten. Entlang der Grenze befindet sich seit September ein 3km breites militärisches Sperrgebiet. Eine unabhängige Berichterstattung ist nicht mehr möglich und Hilfsorganisationen wird dadurch der Zugang zu den Menschen erschwert oder unmöglich gemacht. Währenddessen spricht sich Olaf Scholz für Solidarität mit Polen aus und verteidigt das Vorgehen.

Anstatt uns solidarisch mit Staaten zu stellen, die die Würde der Menschen mit Füßen treten, wollen wir solidarisch mit den Geflüchteten sein.

Wir wollen:

  • Aufnahme aller Menschen an den europäischen Außengrenzen
  • Schaffung sicherer Fluchtrouten nach Europa
  • einen allgemeinen Abschiebestopp und damit die Auflösung aller
    Abschiebeknäste
  • Auflösung der Geflüchtetenlager an den europäischen Außengrenzen

Schilderwald – Grünes Licht für Aufnahme

Die Außengrenzen der EU: Szenen wie Menschen im Mittelmeer ertrinken, Pushbacks erfahren oder Feuer in völlig menschenunwürdigen Lagern entfachen sind keine Seltenheit. Seit September spielt sich eine weitere humanitäre Katastrophe an der polnisch-belarussischen Grenze ab.

Ausgelöst durch politische Konflikten zwischen Belarus und der EU und damit einhergehend eine einseitige Öffnung der Grenze durch Belarus kamen viele Geflüchteten um über Belarus in die EU einzureisen. Dort warten sie, frieren, hungern und sterben. Währenddessen feiert Polen seine Grenzpolizei und Militär. Spricht von einem Angriff. Von deutschen Politiker*innen kommen Solidaritätsbekundungen gegenüber Polen – nicht aber an die Menschen an den Grenzen.

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