Am Freitag, 26.April 2024 möchte die AfD wieder einen „Bürgerdialog„ in Kiel veranstalten. Nachdem die letzten Veranstaltungen von lautstarkem Gegenprotest begleitet wurden, verzichtete die Partei diesmal auf eine öffentliche Nennung des Veranstaltungsortes. Obwohl dies antifaschistische Arbeit erschweren soll, werten wir diese Konsequenz als Erfolg.
Diesmal trägt der Dialog den Titel „Corona und die Folgen – AfD benennt die Schuldigen“. Die AfD will sich mit diesem Thema als Partei der Aufklärung und Freiheit profilieren. Vergessen scheinen die ersten Monate der Pandemie, in der sie selbst noch harte Maßnahmen forderte. Wenig glaubwürdig ist diese Inszenierung auch in Anbetracht anderer AfD-Forderungen. So möchte sie die Rechte von migrantisierten, queeren und von Armut betroffenen Menschen einschränken.
Was der eingeladene Lars Hünich aus der AfD Brandenburg von Freiheit hält, zeigt sich z.B. in seiner Äußerung vom Januar dieses Jahres: „Wenn wir morgen Regierungsverantwortung haben, dann muss ein Großteil von denen, die hier sind, wieder nach Hause.“ Damit knüpft er verbal an die rassistischen Deportationsphantasien von Potsdam an.
Wenn die AfD von Freiheit spricht, meint sie damit nicht gesellschaftliche Freiheiten, nicht den Abbau von Rassismus, Sexismus und Klassenverhältnissen.
Wenn die AfD von Freiheit spricht, meint sie damit das chauvinistische Recht des Stärkeren, die Freiheit, ohne Rücksicht auf andere Menschen zu handeln. Diesem rechten Freiheitsbegriff, den die AfD immer wieder beschwört, müssen wir uns entschieden entgegenstellen.
Für vergangene sowie für gegenwärtigen Krisen braucht es solidarische Lösungen. Diese können nur im kollektiven Kampf für würdige und gleichberechtigte Lebensbedingungen für alle Menschen und jenseits des bestehenden Krisenkapitalismus verwirklicht werden. Der andauernde Rechtsruck bewirkt das genaue Gegenteil und stärkt nur das Alle gegen Alle der Gegenwart.
Deshalb kommt mit uns auf die Straße! Gegen die rassistische, sexistische und neoliberale AfD – gegen den „Bürgerdialog„ in Kiel! Alle zusammen gegen den Faschismus!
Es gibt eine Gemeinsame Anreise aus Kiel. Wir Treffen uns gegenüber vom Hbf Kiel um 17:00 Uhr draußen vor KFC beim Sophienhof. Alerta! Alerta!